"Entscheide mit, geh wählen!" - Informationen zur Europawahl am 7. Juni 2009
Mit dem Slogan "Entscheide mit, geh wählen!“ werben die fünf großen Organisationen der Jugend- und Jugendsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen für die Beteiligung von jungen Menschen an den kommenden Wahlen. Beteiligt sind das Paritätischen Jugendwerk , der Landesjugendring, die AG „Haus der offenen Tür“, die LAG Jugendsozialarbeit und die Landesvereinigung Kulturelle Jugendarbeit. Die Infobroschüre für junge Menschen in NRW zu den anstehenden vier Wahlen in 2009 und 2010 steht auf der Internetseite www.sinnvollwaehlen.de unter Materialien zum Download zur Verfügung.
Weitere Informationen zur Europawahl bietet auch der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung /www.wahl-o-mat.de/europawahl2009/
Die Europawahl
Auch auf europäischer Ebene sind Wahlen wichtig: die Europawahl findet alle fünf Jahre statt und gewählt wird in allen 27 EU-Mitgliedsstatten. Gewählt wird das Europäische Parlament. Dieses setzt sich ab 2009 aus insgesamt 736 Europaabgeordneten zusammen. Deutschland stellt momentan mit 99 Abgeordneten die meisten Abgeordneten eines Mitgliedstaates. Wie viele Abgeordnete pro Land im Europäischen Parlament vertreten sind, wird grob aufgrund der Größe des Landes und der Einwohnerzahl bestimmt. Wer Abgeordnete/r im Europaparlament ist, darf gleichzeitig nicht Abgeordnete/r im Deutschen Bundestag sein. Dadurch soll sichergestellt werden, dass sich die Abgeordneten auch wirklich auf ihre Arbeit konzentrieren können und diese sorgfältig erledigen.
Warum soll ich das Europäische Parlament wählen?
Mit jeder Stimme wird das Europäische Parlament gestärkt – und damit die Demokratie in Europa. Das Europäische Parlament ist die einzige Europäische Institution, die von den EU-Bürger/innen direkt gewählt wird. Gerade im Bereich der Jugendpolitik ist das Europäische Parlament sehr aktiv. Es hat bei allen jugendpolitischen Fragen ein Mitbestimmungsrecht, d.h. alle Programme und Gesetzesvorschläge müssen vom Rat und vom Parlament gebilligt werden, wenn sie in Kraft treten sollen. Das Europäische Parlament setzt sich zum Beispiel für einen intensiveren Jugendaustausch, für Jugendprogramme wie Jugend in Aktionen oder Europäischen Freiwilligendienst ein.
Was wird gewählt?
Mit deiner Stimme für das Europäische Parlament bestimmst du, welche Personen und Parteien aus Deutschland deine Interessen in Europa vertreten sollen. In jeder Region gibt es mehrere Europaabgeordnete, die auch Büros vor Ort haben, an die sich die Bürger/innen, als auch du, wenden können. Wer darf wählen? Allgemein gilt: Alle deutschen Staatsbürger/innen und alle Unionsbürger/innen können in Deutschland das Europäische Parlament wählen. Als Beispiel: Deutsche Staatsangehörige, die ihren Hauptwohnsitz in einem der anderen 26 EU-Staaten haben, können sich entscheiden, ob sie sich an ihrem Wohnort im EU-Ausland „Wohnsitzstaat“ ins Wählerverzeichnis eintragen lassen und vor Ort über die Zusammensetzung der Abgeordneten für das Europaparlament mitentscheiden oder ob sie ihr Wahlrecht per Briefwahl in Deutschland ausüben wollen. Auch Deutsche, die außerhalb der EU leben, können wählen.
Wen kann ich wählen/ Welche Partei ist für Europa die Richtige?
Der Wahlomat kann dir diese Frage vielleicht beantworten!
www.wahl-o-mat.de
Quelle: www.sinnvollwaehlen.de
